60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
Gremium: Betriebsausschuss 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Genehmigung des Protokolls
- 3Mündl. Bericht der Verbraucherzentrale für das Jahr 2010
- 4Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Erweiterung der Grundschule Grüner WegZur Vorlage · 2011/190 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2011/190 befasst sich mit einem Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, der von der Schulpflegschaft der Grundschule Grüner Weg gestellt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Erweiterung der genannten Schule.
Im Rahmen der Vorlage wird dargelegt, dass der Betriebsausschuss 2 bereits in einer Sitzung im März 2011 beschlossen hat, über diesen Antrag im Zusammenhang mit der Beratung des Schulentwicklungsplans 2010 zu entscheiden. Die Verwaltung hat in einer vorangegangenen Vorlage vorgeschlagen, die Grundschule Grüner Weg ab dem Schuljahr 2012/2013 als einzigen Teilstandort der Grundschule Am Hügel weiterzuführen.
Nach Ansicht der Verwaltung ist eine Erweiterung der Grundschule Grüner Weg nicht erforderlich. Die Kapazitäten der Grundschule Am Hügel seien ausreichend, um alle Schülerinnen und Schüler, für die diese Schule die nächstgelegene Bildungseinrichtung darstellt, zu versorgen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher vor, dass der Rat der Stadt dem Antrag der Schulpflegschaft auf Erweiterung der Grundschule Grüner Weg nicht entspricht. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 5Antrag der FWI-Fraktion vom 03.05.2011 'Ergänzende Angaben zum Schulentwicklungsplan'Zur Vorlage · 2011/184 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2011/184 befasst sich mit der Anfrage der FWI-Fraktion vom 3. Mai 2011, welche ergänzende Angaben zum Schulentwicklungsplan fordert. Der Antrag ist Gegenstand der Beratung im Betriebsausschuss 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) in der Sitzung vom 7. Juli 2011.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Anfrage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt hat. Die in der Vorlage enthaltenen Informationen beschränken sich auf den Verweis auf den Antrag der Fraktion sowie den entsprechenden Beschlussvorschlag. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beratung im genannten Ausschuss vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 6Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2011/180 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2011/180 zur Schulentwicklungsplanung in Castrop-Rauxel sieht verschiedene organisatorische Anpassungen für Grundschulen vor. Hintergrund sind prognostizierte sinkende Schülerzahlen in der Primarstufe, die voraussichtlich auf unter 600 Kinder pro Jahrgang fallen werden. Ziel der Verwaltung ist es, die Grundschulen gemäß den Vorgaben des Schulgesetzes NRW mittelfristig als zweizügige Systeme zu führen und einzügige Schulen nach Möglichkeit aufzulösen oder als Teilstandorte zu führen.
Konkret wird vorgeschlagen, die Grundschule Grüner Weg ab dem Schuljahr 2012/13 als Teilstandort der Grundschule Am Hügel zu führen. Ebenso soll die Friedrich-Harkort-Schule ab dem Schuljahr 2012/13 als Teilstandort der Cottenburgschule fungieren. Die Lindenschule soll als Teilstandort der Cottenburgschule geführt werden, sobald in zwei aufeinanderfolgenden Schuljahren nur eine Eingangsklasse gebildet werden kann. Ab dem Schuljahr 2015/16 soll zudem die Erich-Kästner-Schule als Teilstandort der Grundschule Am Busch geführt werden. Die Auflösung der Teilstandorte soll jeweils jahrgangsweise erfolgen, sobald die Kapazitäten der Hauptstandorte ausreichen.
Für die weiterführenden Schulen ist eine Neustrukturierung aufgrund rückläufiger Schülerzahlen ebenfalls erforderlich. Die Verwaltung beauftragt den Rat, die erforderlichen Genehmigungen bei der Bezirksregierung Münster einzuholen. Zudem soll für die weiterführenden Schulen ein Konzept entwickelt werden, dessen Ergebnisse im September 2012 vorliegen sollen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 7Mündl. Bericht zum Bildungs- und Teilhabepaket
- 8Mündl. Bericht zur Bürgerarbeit
- 9Mündl. Bericht zur Spielmeile Altstadt
- 10Soziale Stadt Habinghorst hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2011/205 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2011/205 zum Projekt „Soziale Stadt Habinghorst“ dient als Sachstandsbericht über die aktuelle Entwicklung der geplanten Baumaßnahmen im Stadtteil. Im Rahmen des Verfahrens wurden zwischen der letzten Berichterstattung im Mai 2011 und dem aktuellen Vorlagentermin verschiedene Informationstermine, Rundgänge und Workshops durchgeführt. An diesen Beteiligungsverfahren nahmen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger teil. Die Schwerpunkte der Planungen umfassen die Grüne Achse, die Gestaltung von Spielorten, die Stadtteileingänge, die Schulhofgestaltung sowie ein Zukunftskonzept für die Lange Straße inklusive eines Lichtkonzepts. Die Ergebnisse der entsprechenden Runden-Tische sind online über die Website der Stadt Castrop-Rauxel einsehbar.
Die Verwaltung plant, die Ergebnisse der Workshops in einem Präsentationstermin in der Fridtjof-Nansen-Schule der Öffentlichkeit vorzustellen. Da die Fertigstellung der Planentwürfe zeitlich eng mit dem Vorlagenschluss an die Gremien zusammenfällt, werden die Entwürfe kurzfristig zu den Sitzungsterminen der Betriebsausschüsse übermittelt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Betriebsausschüsse 1, 2 und 3 den mündlichen Vortrag sowie die aktuellen Entwurfsplanungen zur Kenntnis nehmen und die vorgestellten Planentwürfe beschließen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, auf Basis dieser Entwürfe die erforderliche Genehmigungsplanung zu erstellen und die Ergebnisse den zuständigen Ausschüssen zur abschließenden Beratung und Entscheidung vorzulegen. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 11Flächennutzungsplan 2025 hier: Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGBZur Vorlage · 2011/201 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2011/201 behandelt den Entwurf des Flächennutzungsplans 2025 der Stadt Castrop-Rauxel, der den seit 1974 geltenden Plan aufgrund veränderter Rahmenbedingungen ablösen soll. Der Entwurf umfasst neben dem Hauptplan auch einen Begrünungs- und Umweltbericht sowie einen Teilplan zur technischen Ver- und Entsorgung. Die Planung basiert auf den Leitlinien der Stadtentwicklung und dem Baugesetzbuch sowie auf dem Stand der Informationen bis zum 31. März 2011.
Im Rahmen der Planung wurde der Bedarf an Wohnbauflächen nach Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr von ursprünglich 52,5 ha auf 40,8 ha korrigiert, wobei eine Bevölkerungszahl von etwa 68.400 Einwohnern bis zum Jahr 2025 prognostiziert wird. Für Gewerbeflächen wurde ein Bedarf von 28,5 ha ermittelt, während 75,0 ha Flächen zur Verfügung stehen. Der Plan stellt zudem Einrichtungen des Gemeinbedarfs und sechs zentrale Versorgungsbereiche dar.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Entwurf zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange festzulegen. Die eingehenden Anregungen sollen im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung geprüft werden. Die Wirksamkeit des neuen Flächennutzungsplans ist von der Genehmigung durch die Bezirksregierung Münster abhängig. Nach der Genehmigung und öffentlichen Bekanntmachung soll der Plan den alten Plan aus dem Jahr 1974 ersetzen. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage besteht nicht.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 12Sachstandsbericht zum Programm 'Jedem Kind ein Instrument (Jeki)'Zur Vorlage · 2011/168 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2011/168 dient als Sachstandsbericht zum Programm „Jedem Kind ein Instrument (Jeki)“. Der Bericht wurde vom Bereich Kultur, Weiterbildung, Qualifizierung erstellt und ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) am 7. Juli 2011 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Information über den aktuellen Stand des genannten Programms. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 2 den Bericht des zuständigen Bereichs lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 2.
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Beratungsfolge
- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 13Budgetentwicklung 2011 hier: Finanzcontrolling (Stichtag 01.06.2011)Zur Vorlage · 2011/191 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2011/191 befasst sich mit der Budgetentwicklung für das Jahr 2011, wobei der Fokus auf dem Finanzcontrolling zum Stichtag 01.06.2011 liegt. Der Bericht dient der Information über den aktuellen Stand der finanziellen Entwicklung innerhalb des Zuständigkeitsbereichs.
Die Vorlage wurde durch die Erste Beigeordnete erstellt und ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) am 07.07.2011 vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Inhalte des Finanzcontrollingberichts zur Kenntnisnahme im Rahmen der Budgetierung vorgelegt werden. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Vorlage selbst ausgewiesen, jedoch wird auf die im Sachverhalt enthaltenen Informationen verwiesen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 2 den Bericht zum genannten Stichtag offiziell zur Kenntnis nimmt.
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- 07.07.2011 · 60. Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales)
- 14Anfragen der Ausschussmitglieder
- 15Mitteilungen der Verwaltung
- 16Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 17Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 18Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich