Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Tagesordnung
- 1Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.03.2004; hier: Maßnahmen zur Verbesserung der zukünftigen Verkehrssituation in Henrichenburg-Mitte
- 2Geschäftsbericht 2003Zur Vorlage · 2004/087 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2004/087 zum Geschäftsbericht 2003 des Bereichs Kultur, Weiterbildung und Qualifizierung legt die Entwicklungen der Volkshochschule (VHS) und des Berufsbildungszentrums (BBZ) im vergangenen Jahr dar. Der Betriebsausschuss 1 soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Im Bereich der gesetzlichen Aufgabenstellung wurde das Programmangebot der VHS hinsichtlich der Förderbedingungen der Bezirksregierung geprüft. Dabei wurde die Einhaltung der Schwerpunkte politische Bildung, berufsorientierte Weiterbildung sowie der Sprachenbereich bestätigt. Zudem befindet sich die Einrichtung in einem einjährigen Testierungsverfahren für ein Qualitätszertifikat.
Inhaltlich zeichnete das Jahr 2003 durch eine erste gemeinsame Planung von Kultur und Weiterbildung aus, was sich in neuen Jahres- und Sommerprogrammen widerspiegelte. Die Stadtbibliothek führte eine Kundenbefragung durch, die eine gute Servicequalität, aber Bedarf an Ausstattungsergänzungen aufzeigte. Das Stadtarchiv präsentierte eine Ausstellung zum Strukturwandel im Ruhrgebiet und startete ein Ausbildungsprojekt für Stadtführer.
Das Berufsbildungszentrum verzeichnete aufgrund niedriger Lehrstellenzahlen einen hohen Zulauf an arbeitslosen Jugendlichen, was zu einer Überlastquote von 50 % in den Lehrgängen des zweiten Bildungswegs führte.
Statistisch stieg die Teilnehmerzahl der VHS im Vergleich zum Vorjahr deutlich an, während das Stundenvolumen leicht zurückging. Die personelle Ausstattung blieb unverändert. Die finanziellen Eckdaten weisen für die VHS Gesamteinnahmen von rund 935.905 Euro aus, während die Einnahmen des BBZ bei etwa 404.277 Euro lagen.
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- 3Begleitung zu den internationalen sportlichen BegegnungenZur Vorlage · 2004/041 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2004/041 befasst sich mit der Begleitung internationaler sportlicher Begegnungen im Jahr 2004. Basierend auf einem früheren Beschluss des Sportausschusses ist vorgesehen, dass bei sportlichen Aktivitäten mit Partnerstädten nach Möglichkeit Mitglieder des Sportausschusses bzw. Ratsmitglieder teilnehmen. Über die konkrete Teilnahme an den anstehenden Reisen entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss.
Für das Jahr 2004 sind drei Reisen zu Partnerstädten im Ausland geplant. Im Zeitraum vom 29. Mai bis zum 31. Mai 2004 finden zwei Begegnungen in Vincennes, Frankreich, statt. Dabei reist der Olympische Fechtclub nach Vincennes, wobei die voraussichtlichen Gesamtkosten für diese Gruppe bei 3.000 Euro liegen. Zeitgleich findet eine Reise des Tennisclubs Castrop-Rauxel 06 nach Vincennes statt, für die ebenfalls Kosten in Höhe von 3.000 Euro veranschlagt sind.
Ein weiterer Termin findet im Zeitraum vom 23. Juli bis zum 11. August 2004 statt. Die Sportjugend des Stadtsportverbandes Castrop-Rauxel plant eine Reise nach Kuopio, Finnland. Die voraussichtlichen Gesamtkosten für diese Begegnung belaufen sich auf 20.000 Euro. Die Vorlage enthält zudem Informationen zu den finanziellen Auswirkungen, wobei für die genannten Maßnahmen keine unmittelbare haushaltsmäßige Berührung angegeben wird.
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- 4Sportstättenkonzept 2004; Fortschreibung der Prioritätenliste 1998Zur Vorlage · 2004/043 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2004/043 befasst sich mit dem Sportstättenkonzept 2004 sowie der Fortschreibung der Prioritätenliste von 1998. Dem Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) wird die Kenntnisnahme der Fortschreibung zur Vorlage gebracht. Das Dokument dokumentiert den baulichen Zustand und die damit verbundenen Kosten verschiedener Sportanlagen in Castrop-Rauxel.
Für den Sportplatz Henrichenburg wurden im Jahr 2003 Kosten in Höhe von 50.677,00 € für einen Trainingsplatz sowie 22.316,00 € für eine Dachsanierung ausgewiesen, ergänzt durch eine Rückzahlungspflicht eines Darlehens von 20.000,00 DM. Am Sportplatz Pöppinghausen fielen Kosten für eine Heizungserneuerung in Höhe von 38.699,00 € sowie Sanierungskosten von etwa 58.000,00 € an. Weitere aufgeführte Maßnahmen umfassen Dachsanierungen am Sportplatz Dingen (14.692,00 €) sowie am Sportplatz Habinghorst (Flachdach: 20.873,00 €; Heizung: 20.141,32 €). Am Sportplatz Rauxel wurde die Sanierung eines Umkleidegebäudes mit einem Zuschuss von 76.700,00 € verzeichnet. Für den Sportplatz Uferstraße ist eine Sanierung des Lehrschwimmbeckens ab den Sommerferien 2004 vorgesehen.
Die Vorlage führt zudem Kosten für größere Projekte auf. Bei einer Anlage beliefen sich die Baukosten auf circa 1.000.000 €, wobei die Bezirksregierung Münster 168.900,00 € bezuschusste; zudem entstanden Mehrkosten durch Kampfmittelarbeiten in Höhe von etwa 300.000 €. Der Sportplatz Grafweg verursachte Kosten von circa 1.636.134 €, finanziert durch den Verkauf des Sportplatzes Westhofenstraße. Für den Neubau der Anlage „Sportplatz Stadion“ wird ein Kostenrahmen von 2.000.000 € bis 2.500.000 € kalkuliert. Die Sanierung der Erin-Kampfbahn ist mit einem Kostenvolumen von maximal 1.278.000 € veranschlagt, wobei der Baubeginn an den Verkauf des Sportplatzes Schillerstraße gebunden ist. Am Sportplatz Merklinde beliefen sich die Gesamtkosten inklusive Kieselrotentsorgung auf 1.063.789,15 €, wobei die Bezirksregierung Münster Zuwendungen in Höhe von 380.851,00 € leistete.
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- 5Parkbad Nord hier: Konzept der Verwaltung zur Umsetzung der Beschlüsse der Betriebsausschüsse 1 und 3 vom Februar 2004Zur Vorlage · 2004/095 · Tischvorlage
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Die vorliegende Tischvorlage 2004/095 befasst sich mit der Umsetzung der Beschlüsse aus den Betriebsausschüssen 1 und 3 vom Februar 2004 bezüglich des Parkbades Nord. Grundlage der Vorlage ist ein Bürgerantrag der Initiative „Unser Freibad bleibt!!!“ aus dem Oktober 2003.
Die Verwaltung schlägt die Einrichtung einer moderierten und extern begleiteten Arbeitsgruppe mit dem Titel „Erhalt des Parkbades Nord“ vor. Diese Arbeitsgruppe soll die Zielsetzung verfolgen, das Bad in städtischer Trägerschaft zu belassen. Die Zusammensetzung der Gruppe sieht Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen, Vertreter der FDP, Mitglieder der schwimmsporttreibenden Vereine SC Hellas, SC Poseidon und der DLRG Kreisgruppe Castrop-Rauxel sowie Vertreter des Bahnengolfsportvereins, der Initiative „Zur Erhaltung des Parkbades Nord“, des Gesundheitsamtes und der Bereiche Sport sowie Immobilienmanagement vor.
Für die externe Moderation des Gestaltungsprozesses hat die Verwaltung Angebote eingeholt. Das preisgünstigste Angebot der Firma Antec GmbH aus Koblenz wird zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 17.214,40 Euro, wobei der städtische Eigenanteil der Gesamtsumme entspricht. Die Finanzierung ist über den Haushaltsstelle für Baumaßnahmen an Sportstätten gesichert. Die Betriebsausschüsse sollen durch die Verwaltung laufend über den Prozess und die Zwischenergebnisse informiert werden.
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- 6Anfragen der Ausschussmitglieder
- 7Mitteilungen der Verwaltung
- 1Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 2Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich
- 3Bericht über Vergabennicht öffentlich