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53. Sitzung des Betriebsausschusses 3 (Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Genehmigung des Protokolls
- 3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW hier: 'Leo macht Platz für Kultur'Zur Vorlage · 2009/180 · Sitzungsvorlage
- 4'Standort.Innenstadt.NRW' hier: 'Leo macht Platz für Kultur' - Umgestaltung LeonhardstraßeZur Vorlage · 2009/202 · Sitzungsvorlage
- 5Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Bau des Ersatzlehrschwimmbeckens an der UferstraßeZur Vorlage · 2009/160 · Sitzungsvorlage
- 6Konjunkturpaket II a) Informationen zum Stand des Konjunkturpaketes b) Genehmigung einer weiteren HaushaltsüberschreitungZur Vorlage · 2009/174 · Sitzungsvorlage
- 7Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 11.14.523107 (Instandhaltungsaufwendungen aus Rückstellungen 'Sanierung Hallenbad 2. Bauabschnitt')Zur Vorlage · 2009/200 · Sitzungsvorlage
- 8Bebauungsplan Nr. 189 Planbereich 'Scheitens Berg' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2009/175 · Sitzungsvorlage
- 9Bebauungsplan Nr. 25a, 3. Änderung Planbereich: Frohlinde, östlich der Dortmunder Straße hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2009/188 · Sitzungsvorlage
- 10Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Schaffung zusätzlicher Stellplätze für den verkehrsberuhigten Bereich „Am Graben“Zur Vorlage · 2009/176 · Sitzungsvorlage
- 11Straßenoberflächenausbau Einhänger (Rondell) an der Leveringhauser StraßeZur Vorlage · 2009/190 · Sitzungsvorlage
- 12Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Juni 2009; Anbringung eines Holzkreuzes über der Eingangstür der Kapelle auf dem WaldfriedhofZur Vorlage · 2009/158 · Sitzungsvorlage
- 13Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Sanierung der Trauerhalle IckernZur Vorlage · 2009/195 · Sitzungsvorlage
- 14Finanzcontrolling 2009 hier: Betriebsbericht zum 15.08.2009Zur Vorlage · 2009/196 · Sitzungsvorlage
- 15Anfragen der Ausschussmitglieder
- 16Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Abbruch und Neubau der Emscherbrücke Waldenburger Straße nicht öffentlich
- 3Anschluß der Industrieachse (Klöcknerstraße) an die B 235nicht öffentlich
- 4Ausschreibung einer Baukonzession für eine städtische Teilfläche 'Östlich des Ickerner Markts' hier: Beschluss über die Ausschreibungsunterlagen, die den nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs verbliebenen geeigneten Bietern zur Verfügung gestellt werden, inklusive der Zuschlagskriterien sowie des Mustergrundstückskaufvertrags nicht öffentlich
- 5Bericht über flächenrelevante Vorhaben im Außenbereichnicht öffentlich
- 6Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 7Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich