durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

02.02.2012, 17:00 – 02.02.2012, 18:50 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Entwurf der Haushaltssatzung 2012 und des Haushaltplans 2012 einschließlich der Anlagen

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3

Investitions-Dringlichkeitsliste 2012; Vorabfreigaben aus der Investitions-Dringlichkeitsliste 2012 für Maßnahmen des Projekts Soziale Stadt Habinghorst

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4

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.559115 - Gewerbesteuervollverzinsung - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

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5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW hier: Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 54.01/0131.785800 - Neubau Straßen / Brücken / Beleuchtung ( Industrieachse) in Höhe von 121.371,04 €

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6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 122.227,00 € bei der Buchungsstelle 11.08.525510 -Erstattung an sonstigen öffentlichen Träger ARGE-

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7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 100.000,-- Euro bei der Buchungsstelle 21.01.524905 - weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Bereich Schulen)

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Hauptdokument 20111215085831
8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 127.458,79 Euro bei der Buchungsstelle 36.01.524911 - Aufwand für die Umwandlung von Regelgruppen (Bereich Kinder- und Jugendförderung, Schule)

Zur Vorlage · 2011/381 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20111215091418
9

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Januar 2012; Einrichtung eines Tempolimits auf allen Autobahnen im dichten Siedlungsgebiet der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2012/023 · Sitzungsvorlage

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10

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Januar 2012; Fortsetzung von '...mein Herz schlägt für Ickern...'

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11

Antrag der FDP-Fraktion vom 29. November 2011; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

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12

Antrag der Fraktion Die Linke vom 9. Januar 2012; Ausschussumbesetzung

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13

Antrag der UBP-Fraktion vom 17. Januar 2012; Dichtheitsprüfung, hier: Aussetzung der Fristensatzung

Zur Vorlage · 2012/027 · Sitzungsvorlage

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14

Antrag der UBP-Fraktion vom 17. Januar 2012; Sparmaßnahmen

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15

Antrag der UBP-Fraktion vom 13. Januar 2012; Ausschussumbesetzung

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16

Anfragen der Ratsmitglieder
17

Mitteilungen der Verwaltung
2

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich