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Sitzungsvorlage

Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 15.09.2015

2015/253 07.10.2015 Haupt- und Finanzausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2015/253 zum Finanzcontrolling der Stadtverwaltung Castrop-Rauxel mit Stand vom 15. September 2015 legt die aktuellen Entwicklungen der Teilergebnishalte dar. Die Fachbereiche melden Verbesserungen in den Teilergebnishalten in Höhe von insgesamt 1.634.451 Euro, während in den korrespondierenden Teilfinanzhaushalten eine Prognose über Verbesserungen von 1.656.824 Euro vorliegt.

Im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft zeigt sich eine prognostizierte Verbesserung des Teilergebnisses um rund 1,05 Millionen Euro. Wesentliche Faktoren sind hierbei Minderaufwendungen bei den Zinsen für Liquiditätskredite, die Kreis- und ÖPNV-Umlage sowie bei den Gewerbesteuererstattungszinsen. Dem stehen jedoch Mindererträge bei den Konzessionsabgaben für Strom und Gas gegenüber.

In den operativen Bereichen zeichnen sich unterschiedliche Entwicklungen ab. Während im Bereich Sicherheit und Ordnung sowie im Bereich der Einwohnerangelegenheiten teilweise Mehrerträge oder Kompensationen durch Minderausgaben erwartet werden, verzeichnet die Produktgruppe für technische Hilfeleistungen ein negatives Teilergebnis. Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wird für die Gruppe der Hilfen zur Erziehung eine deutliche Verbesserung von etwa 1,3 Millionen Euro prognostiziert, primär durch Minderbedarfe bei der Unterbringung.

Hinsichtlich der Leistungen an Flüchtlinge wird darauf hingewiesen, dass die Kosten für die Erstaufnahmeeinrichtung durch das Land refinanziert werden. Dennoch wird für die kommunal verantworteten Unterkünfte und Kontingentflüchtlinge mit zusätzlichen Finanzmitteln gerechnet, da Landeserstattungen bislang nicht in dem erwarteten Umfang eingegangen sind. Die Verwaltung geht davon aus, dass die noch nicht konkretisierten Verschlechterungen durch die gemeldeten Verbesserungen gedeckt werden können.

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