Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen und FDP vom 11.11.2015 hier: Öffnung der Busspur an der der Herner Straße für den Individualverkehr

Die Sitzungsvorlage 2015/309 befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11. November 2015. Gegenstand der Vorlage ist die mögliche Öffnung der Busspur an der Herner Straße für den Individualverkehr.

Der Antrag wurde zur Beratung in den Betriebsausschuss 1 für Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr sowie in den Rat der Stadt eingebracht. Die entsprechenden Sitzungstermine waren für den 18. November 2015 beziehungsweise den 26. November 2015 angesetzt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist in der Vorlage vermerkt, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Die Federführung für das Dokument liegt beim Rat der Stadt.