Förderung von strukturwirksamen Maßnahmen und Projekten aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf von VEW-Aktien (ZIRE-Mittel) hier: Verwendung der Mittel (Stand 31.12.2015)

Die Sitzungsvorlage 2016/012 informiert über den Stand der Verwendung von ZIRE-Mitteln in Castrop-Rauxel zum 31. Dezember 2015. Diese Mittel stammen aus den Erlösen des Kreises Recklinghausen aus dem Verkauf von VEW-Aktien und dienen der Förderung strukturwirksamen Maßnahmen und Projekte. Die Stadt Castrop-Rauxel erhielt aus diesem Fonds einen Betrag in Höhe von 2.366.622,87 Euro. Seit einer Verfahrensänderung im Jahr 2008 werden die nicht ausgezahlten Mittelkontingente inklusive Zinsen von der Stadt eigenständig verwaltet.

Bis zum 30. September 2015 sind Zinserträge in Höhe von insgesamt 354.418,91 Euro aufgelaufen, wodurch sich die Gesamtfördermittel auf 2.721.041,78 Euro erhöht haben. Von diesem Betrag wurden bisher 2.547.087,65 Euro für Mittelabrufe verwendet, was zu einem Kontostand von 173.954,13 Euro zum Jahresende 2015 führte. Für verschiedene Maßnahmen und Projekte wurden bislang 2.719.653,57 Euro gebunden. Durch eingesparte oder nicht benötigte Mittel in Höhe von 9.065,92 Euro steht ein Restbetrag von 10.454,13 Euro für weitere Projekte zur Verfügung, wobei zukünftige Zinseinnahmen diesen Wert noch erhöhen werden.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 3 sowie der Haupt- und Finanzausschuss den Bericht über die Verwendung dieser Mittel zur Kenntnis nehmen. Ein Zugriff auf die ZIRE-Mittel erfordert nach bestehender Regelung die Zustimmung des Verwaltungsvorstandes, bevor ein Antrag beim Kreis gestellt werden kann.