Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWI vom 07.04.2016; Öffnung der Lange Straße für den PKW Verkehr

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2016/099 befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen CDU und FWI vom 7. April 2016 bezüglich der Öffnung der Lange Straße für den Personenkraftwagenverkehr. Der Antrag wurde im Rahmen der Rechts- und Ratsangelegenheiten zur Beratung vorgelegt.

Die vorgesehene Beratungsfolge sieht eine Behandlung im Rat der Stadt am 28. April 2016 vor. Im weiteren Verlauf ist die Beratung in den Betriebsausschüssen 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) sowie 3 (Bauen, Verkehr und Sport) vorgesehen. Eine erneute Beratung im Rat der Stadt ist für die Termine am 19. Mai 2016 und am 30. Juni 2016 geplant.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der konkrete Beschlussvorschlag ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Federführend für das Dokument ist der Rat der Stadt.