Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 54.01/0519.785800 „Sanierung Marktplatz Castrop“ (bewirtschaftete Fläche)

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel wird um die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 65.000 Euro für die Sanierung der bewirtschafteten Fläche des Marktplatzes gebeten. Im Zuge der laufenden Tiefbauarbeiten wurde festgestellt, dass die Schottertragschicht im Bereich der Zisterne ungleichmäßig stark ausgeprägt ist und an mehreren Stellen nicht die erforderliche Tragfähigkeit für den geplanten Ausbau aufweist. Um die Standsicherheit zu gewährleisten, ist das Aufnehmen des vorhandenen Schotters sowie der Einbau einer Unterbauverstärkung und eines Geotextils notwendig. Ein entsprechendes Nachtragsangebot der Firma Beckmann liegt vor.

Die zusätzliche Finanzierung soll den Baufortschritt ohne zeitliche Verzögerungen ermöglichen. Die Deckung der 65.000 Euro erfolgt zu 90 Prozent aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) und zu 10 Prozent aus eigenen Mitteln der Stadt. Diese Mittel werden aus der Maßnahme „Kurvenentschärfung Cottenburgstraße/Westhofenstraße“ umgeschichtet, da diese aufgrund fehlender Förderfähigkeit nicht nach den Bestimmungen des KInvFöG gefördert werden kann.

Der Gesamthaushalt für die Sanierung des Marktplatzes erhöht sich durch diesen Beschlag auf insgesamt 445.000 Euro, nachdem bereits zuvor eine Erhöhung um 80.000 Euro beschlossen wurde. Vor der Inanspruchnahme der Mittel ist die Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen.