Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Castrop-Rauxel für das Jahr 2016 nebst Anlagen

Die Stadtverwaltung hat dem Rat der Stadt eine Vorlage zur Nachtragssatzung und zum Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 vorgelegt. Der Beschlussvorschlag umfasst die Verabschiedung der Nachtragssatzung sowie des Nachtragshaushaltsplans unter Berücksichtigung bereits erfolgter überplanmäßiger Mittelbereitstellungen. Zudem sind der aktualisierte Haushaltssanierungsplan, ein Nachtrag zum Stellenplan 2016 sowie Änderungen der Investitions-Dringlichkeitsliste Bestandteil der Vorlage.

Im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik sind Mittel für die Konzeption, Erstellung und Einrichtung einer „Castrop-Rauxel-App“ sowie für die zugehörige Softwarepflege und Abschreibungen vorgesehen. In der allgemeinen Finanzwirtschaft werden Erstattungen aus Vorjahren bei der Gewerbesteuerumlage und für den Fonds Deutscher Einheit sowie Anpassungen bei der Tilgung von Krediten und Rückstellungen für Steueraufkommen ausgewiesen.

Im technischen Immobilienmanagement wird die energetische Sanierung des Gebäudes Nordstraße 32 als investives Vorhaben neu veranschlagt. Im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen zeigt der Plan Anpassungen bei verschiedenen Baumaßnahmen. Während die Erweiterung einer Tageseinrichtung in der Recklinghauser Straße und eine Kurvenentschärfung in der Cottenburgstraße/Westhofenstraße aufgrund fehlender Förderfähigkeit nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) umgeplant werden, wird der Finanzierungsbedarf für die Sanierung des Marktplatzes durch die freiwerdenden Mittel aus diesen Maßnahmen gedeckt. Die Vorlage integriert zudem bereits beschlossene überplanmäßige Mittelbereitstellungen in den Nachtragshaushalt.