'Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel' hier: Finanzierung des von der Stadt zu erbringenden kommunalen Eigenanteiles

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2017/197 befasst sich mit der Finanzierung des kommunalen Eigenanteils für das Brückenbauprojekt „Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel“. Das Vorhaben sieht vor, dass die Stadt Castrop-Rauxel einen Eigenanteil von etwa 900.000 Euro erbringt, der auf 10 Prozent der förderfähigen Gesamtaufwendungen entfällt. Die restlichen Mittel in Höhe von maximal 8.000.000 Euro sollen über Bundesfördermittel bereitgestellt werden.

Es ist geplant, mit der Emschergenossenschaft einen Weiterleitungsvertrag zu schließen. Dieser sieht vor, dass sowohl die Bundesfördermittel als auch der kommunale Eigenanteil an die Emschergenossenschaft weitergeleitet werden, welche die Realisierung des Projekts in eigener Verantwortung übernimmt. Im Rahmen dieser Vereinbarung soll die Emschergenossenschaft die wesentlichen Verpflichtungen aus dem Förderbescheid übernehmen und das Risiko etwaiger Kostensteigerungen tragen. Als Ausgleich für die Übernahme der Brücke als Eigentum und deren Bilanzierung durch die Emschergenossenschaft sollen Leistungen der Emschergenossenschaft an die Stadt Castorp-Rauxel fließen, die den städtischen Eigenanteil refinanzierten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Refinanzierung des Eigenanteils durch Leistungen der Emschergenossenschaft beschließt, sofern die entsprechenden Entscheidungen der Emschergenossenschaft sowie der Abschluss des Weiterleitungsvertrages erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zu erwartenden Leistungen der Emschargenossenschaft für die Jahre 2017 bis 2021 in die zukünftige Haushaltsplanung bzw. die Bewirtschaftung des laufenden Haushaltsjahres einzubeziehen.