Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2018

Die Sitzungsvorlage 2017/234 befasst sich mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Haushaltsjahr 2018 im Rahmen des übergeordneten Plans für den Zeitraum 2012 bis 2021. Der Entwurf zur Fortschreibung wurde am 28. September 2017 eingebracht und dient als Grundlage für die anstehenden Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2018 inklusive der beigefügten Änderungen verabschiedet. Darüber hinaus wird der Verwaltung die Ermächtigung erteilt, die in der Anlage 8 aufgeführten offenen Prüfaufträge weiterzuführen. Sobald die entsprechenden Konsolidierungspotenziale durch die entsprechenden Untersuchungen ermittelt wurden, sollen diese Ergebnisse in die weitere Fortschreibung des Haushaltsplans einfließen.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die detaillierte Darstellung des Sachverhalts in der beigefügten Anlage enthalten ist. Eine unmittelbare haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird im Bereich der finanziellen Auswirkungen nicht angegeben, wobei auf die Details im Sachverhalt verwiesen wird. Die zuständige Verwaltung ist für die Umsetzung der Prüfaufträge und die Berücksichtigung der ermittelten Potenziale verantwortlich.