Mündlicher Bericht über die Änderungen und Neuerungen durch das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2017/112 der Beigeordneten für Soziales dient der Information des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) über die gesetzlichen Neuerungen im Bereich der Pflege. Gegenstand der Vorlage ist ein mündlicher Bericht, der die Änderungen und Neuerungen durch das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) erläutert.
Die Vorlage sieht vor, dass die Mitglieder des Betriebsausschusses 2 den mündlichen Bericht zur Kenntnis nehmen. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Inhalte des Berichts keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt haben. Der Bericht wurde zur Beratung in der Sitzung des Betriebsausschusses am 29. Juni 2017 vorgelegt.
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