Sondernutzung Hofläden

Die Sitzungsvorlage 2017/114 des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung befasst sich mit der Klärung der Genehmigungslage für Hofläden in Castrop-Rauxel. Hintergrund der Untersuchung ist eine Broschüre des Regionalverbands Ruhr (RVR) aus dem Jahr 2016, die fünf Hofläden in der Stadt als Teil des Emscher Landschaftsparks beschreibt. Bei einer ersten Prüfung der Inhalte durch die Verwaltung wurde festgestellt, dass die Beschreibungen in der Broschüre nicht ohne Weiteres mit den bisher genehmigten Formen der Direktvermarktung eigener Produkte vereinbar sind.

In der Folge hat die zuständige Fachabteilung die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe um eine Stellungnahme gebeten. Die Verwaltung gibt an, dass das Ziel nicht die Schließung der Betriebe sei, sondern die Klärung der rechtlichen Situation sowie die Unterstützung der Inhaber bei der Erlangung erforderlicher Baugenehmigungen. Bisher wurden keine Ordnungsverfahren eingeleitet, jedoch sind mit zwei Höfen bereits Gespräche im Gange.

Die fachliche Prüfung umfasst verschiedene öffentliche Belange, darunter den Schutz des Außenbereichs, den Immissionsschutz, die Erschließung sowie die Abstimmung mit anderen Fachbehörden. Zudem sollen Veränderungen gegenüber der bestehenden Genehmigungslage, wie etwa Sondernutzungen, im Rahmen der Gespräche mit den Betreibern aufgeklärt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.