Einrichtung einer Lenkungsgruppe 'Ältestenrat'

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel hat im Rahmen der Sitzungsvorlage 2017/134 die Einrichtung einer Lenkungsgruppe beschlossen, welche die Errichtung eines Ältestenrates vorbereiten soll. Die Aufgabe dieser Gruppe besteht darin, die künftigen Themenfelder sowie die Arbeitsweise des Ältestenrates festzulegen. Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen anschließend in eine ortsrechtliche Regelung einfließen.

Der künftige Ältestenrat soll den Bürgermeister bei der Führung der Geschäfte des Rates unterstützen. Zu den vorgesehenen Funktionen gehört die Förderung der Verständigung über die Behandlung wichtiger und schwieriger Aufgaben des Rates sowie die frühzeitige Unterrichtung der Fraktionen über bedeutende Angelegenheiten, die für eine Beratung in den Ausschüssen noch nicht reif sind. Zudem soll das Gremium zur Klärung von Zweifelsfragen bei der Auslegung des Ortsrechts und der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse dienen.

Für die Lenkungsgruppe sind Mitglieder und Stellvertreter aus den Fraktionen SPD, CDU, B90/GRÜNE, FWI, LINKE, FDP und UBP vorgesehen. An den Sitzungen der Lenkungsgruppe können sowohl die ordentlichen als auch die stellvertretenden Mitglieder teilnehmen. Die Moderation der Sitzungen wird durch den Bürgermeister übernommen. Die Einrichtung der Lenkungsgruppe hat keine haushaltsmäßigen Auswirkungen.