Antrag CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FWI, DIE LINKE Ratsfraktionen vom 06.06.2018_Einrichtung einer Beschlusskontrolle

Die Sitzungsvorlage 2018/121 der Stabsstelle Ratsangelegenheiten befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWI und DIE LINKE vom 6. Juni 2018. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung einer Beschlusskontrolle.

Der Antrag wurde im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt am 5. Juli 2018 zur Beratung vorgelegt. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Vorhabens keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der konkrete Beschlussvorschlag ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Die Federführung für das Dokument liegt beim Rat der Stadt.