Anfrage: Maßnahme gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/203 der Stabsstelle Integration befasst sich mit einer Anfrage zum Thema Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus. Der Vorgang ist für die Sitzung des Integrationsrates am 19. September 2018 vorgesehen.

Aus den Inhalten der Vorlage geht hervor, dass die Anfrage darauf abzielt, Informationen über bestehende oder geplante Maßnahmen zur Bekämpfung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Tendenzen einzuholen. Die Verwaltung gibt an, dass die Beantwortung der Anfrage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Sachverhalt oder ein detaillierter Beschlussvorschlag sind in der vorliegenden Kurzfassung nicht separat aufgeführt, sondern verweisen auf eine entsprechende Anlage.