Antrag UBP-Fraktion vom 13.02.2018_Ausschussumbesetzungen JHA und ABS

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/043, eingereicht von der UBP-Fraktion am 13. Februar 2018, befasst sich mit der Neubesetzung von Ausschüssen. Konkret geht es um die Besetzung der Ausschüsse für Justiz, Heiterkeit und Ordnung (JHA) sowie für Alten, Behinderung und Soziales (ABS).

Der Antrag wurde der Stabsstelle Ratsangelegenheiten zur Vorlage für die Sitzung des Rates der Stadt am 1. März 2018 übermittelt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Fraktion eine Entscheidung über die Zusammensetzung der genannten Gremien anstrebt. Die Vorlage enthält zudem den Hinweis, dass die Neubesetzung der Ausschüsse keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der konkrete Beschlussvorschlag ist in einer der Vorlage beigefügten Anlage enthalten.