Änderung der sog. KInvFöG I - Liste (Arbeitsliste zu den Förderprogrammen aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen)

Die Sitzungsvorlage 2018/141 sieht eine Änderung der KInvFöG I-Liste vor, bei der es sich um die Arbeitsliste zu den Förderprogrammen aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen handelt. Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll die Liste anpassen, um die kurzfristige Schaffung von Betreuungsplätzen durch den Erwerb modularer Gebäudeteile bzw. Container für Kindertagesstätten zu ermöglichen.

Für diese neue Maßnahme ist ein Gesamtansatz von 1.000.000 € vorgesehen, wobei 900.000 € aus KInvFöG-Mitteln und ein kommunaler Eigenanteil von 100.000 € bereitgestellt werden sollen. Um die derzeitige Überzeichnung der Liste auszugleichen und die Finanzierung der neuen Maßnahme zu gewährleisten, werden bestehende Vorhaben angepasst oder gestrichen.

Konkret wird die Maßnahme zum Umbau der Harkortschule zum Kindergarten sowie die Asphaltierung erosionsgefährdeter Radwege aus der Liste gestrichen. Auch die Umsetzung eines neuen Raumkonzepts im Familienzentrum Mikado entfällt in der aktuellen Liste. Zudem wird der für 2018 vorgesehene Ansatz für die Hochstraße inklusive Bushaltestelle von 400.000 € auf 200.000 € reduziert. Durch diese Anpassungen sollen die erforderlichen Mittel für die neuen Containerstrukturen im Rahmen des Förderprogramms verfügbar gemacht werden. Eine aktualisierte Liste wird dem Rat im September 2018 vorgelegt.