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Sitzungsvorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2019_Entlastung der Pallas- und Oststraße von Schwerlastverkehr

2019/263 04.11.2019 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2019/263 befasst sich mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Oktober 2019. Gegenstand des Antrags ist die Entlastung der Pallas- und der Oststraße von Schwerlastverkehr.

Die Vorlage wurde für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) zur Sitzung am 20. November 2019 vorbereitet. Aus den Dokumenten geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten.

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