Antrag SPD-Fraktion vom 18.03.2019_Ausschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2019/088 befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion vom 18. März 2019. Gegenstand des Antrags ist die Besetzung des Kommunalwahlausschusses. Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt und ist für die Sitzung des Rates der Stadt am 4. April 2019 vorgesehen.

Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der Beschlussvorschlag zur Neubesetzung des Ausschusses ist in einer Anlage zur Vorlage enthalten. Die Federführung für dieses Anliegen liegt beim Rat der Stadt.