MitmachStadt Castrop-Rauxel

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2019/299 befasst sich mit der Initiative „MitmachStadt Castrop-Rauxel“, die darauf abzielt, die Verbindung zwischen der Stadtverwaltung, der Kommunalpolitik und der Bevölkerung zu stärken. Grundlage der Vorlage ist eine Evaluierung des Informationsaustauschs durch die Ruhr-Universität Bochum, welche die Kommunikation der Verwaltung mit einem mittleren Skalenwert bewertete.

Das Konzept der „MitmachStadt“ basiert auf drei Säulen: Die Bürger sollen als aktive Stadtgestalter agieren, die Kommunalpolitik fungiert als Sprachrohr und Kontrollinstanz, und die Stadtverwaltung übernimmt die Koordination der Beteiligungsverfahren. Ziel ist es, durch transparente Entscheidungswege und verbesserte Informationsangebote die Partizipation zu erhöhen und die Kenntnis über Mitgestaltungsmöglichkeiten zu fördern.

Die Vorlage unterscheidet dabei zwischen formellen und informellen Beteiligungsformaten. Zu den bereits bestehenden formellen Instrumenten zählen unter anderem Wahlen nach der Gemeindeordnung NRW, die Teilnahme an öffentlichen Ratssitzungen, Einwohneranträge sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Des Weiteren werden der Integrationsrat, das Kinder- und Jugendparlament sowie die Beteiligung an der Bauleitplanung und Umweltverträglichkeitsprüfungen aufgeführt. Die Verwaltung beabsichtigt, die Sichtbarkeit dieser Formate durch gezielte Information zu erhöhen und ergänzende informelle Formate zu entwickeln, um den sich wandelnden Bedürfnissen nach frühzeitiger Einbindung in Entscheidungsprozesse gerecht zu werden. Eine haushaltsmäßige Berührung wird nicht angegeben.