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Sitzungsvorlage

Antrag der Ratsfraktionen SPD und CDU vom 29.01.2019_Videoüberwachung Lambertusplatz

2019/023 29.01.2019 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2019/023 befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen SPD und CDU bezüglich einer Videoüberwachung am Lambertusplatz. Der Antrag wurde am 29. Januar 2019 eingereicht und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) sowie im Rat der Stadt vorgesehen.

Die Beratung im Betriebsausschuss 1 ist für den 13. Februar 2019 angesetzt, während die anschließende Beratung im Rat der Stadt für den 21. Februar 2019 terminiert wurde. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Maßnahme keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

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