Antrag Bündnis 90 / Die Grünen_Barrierefreiheit von Wahllokalen vom 29.05.2019

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2019/115, die von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eingebracht wurde, befasst sich mit der Barrierefreiheit von Wahllokalen. Der Antrag wurde am 29. Mai 2019 gestellt und ist für die Sitzung des Rates der Stadt am 4. Juli 2019 vorgesehen.

Der Inhalt des Antrags bezieht sich auf die Sicherstellung der Barrierefreiheit in den Wahllokalen. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der Beschlussvorschlag ist in einer separaten Anlage zum Dokument aufgeführt. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Rat der Stadt.