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Sitzungsvorlage

Antrag SPD, Bündnis 90_Die Grünen, FWI, DIE LINKE und FDP vom 30.01.2019 Politische Bildung

2019/038 30.01.2019 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2019/038 befasst sich mit dem Thema der politischen Bildung. Der Antrag wurde am 30. Januar 2019 von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWI, DIE LINKE und FDP gestellt.

Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 13. Februar 2019 vorgesehen. Gemäß den Angaben in der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Beantragung zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.

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