Antrag UBP Fraktion vom 20.04.2020_Resolution_Demokratie

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2020/091 der Stabsstelle Ratsangelegenheiten befasst sich mit einem Antrag der Fraktion der Unabhängigen Bürgerpartei (UBP), der am 20. April 2020 eingereicht wurde. Gegenstand der Vorlage ist eine Resolution zum Thema Demokratie.

Der Antrag ist für die Sitzung des Rates der Stadt am 25. Juni 2020 als Tagesordnungspunkt vorgesehen. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Behandlung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten, da keine Berührung des Haushalts vorliegt. Der konkrete Inhalt der Resolution sowie der entsprechende Beschlussvorschlag sind in der der Vorlage beigefügten Anlage enthalten. Die Federführung für dieses Anliegen liegt beim Rat der Stadt.