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Sitzungsvorlage

Antrag UBP Fraktion vom 20.04.2020_Antrag Rats-TV

2020/094 28.04.2020 Rat der Stadt

✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2020/094 befasst sich mit einem Antrag der Fraktion der Unabhängigen Bürgerpartei (UBP), der am 20. April 2020 gestellt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Einführung eines sogenannten Rats-TV.

Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt und dem Rat der Stadt zur Beratung vorgelegt. Die entsprechenden Beratungstermine im Rat der Stadt waren für die Sitzungen am 30. April 2020 sowie am 25. Juni 2020 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Federführend für das Dokument ist der Rat der Stadt.

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