Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 31.07.2023_Einplanung von Mitteln für die bauliche Umsetzung von Bordsteinabsenkungen

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/205 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 31. Juli 2023. Gegenstand des Antrags ist die Einplanung von finanziellen Mitteln für die bauliche Umsetzung von Bordsteinabsenkungen.

Der Antrag wurde von der Stabsstelle Bildung, Vielfalt und Teilhabe erstellt. Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität am 16. August 2023 sowie im Verwaltungsrat EUV am 27. September 2023 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine unmittelbare haushaltsmäßige Berührung vorliegt, jedoch Auswirkungen auf den Sachverhalt bestehen. Der konkrete Beschlussvorschlag ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen.