Antrag der CDU Fraktion vom 18.10.2023_Prüfauftrag Barrierefreie Sondernutzung der 'Außengastronomie'

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/269 befasst sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion vom 18. Oktober 2023. Gegenstand des Antrags ist ein Prüfauftrag zur barrierefreien Sondernutzung der Außengastronomie.

Der Antrag wurde von der Stabsstelle Bildung, Vielfalt und Teilhabe erstellt. Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport), der Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität sowie der Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr). Eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt ist für den 7. Dezember 2023 vorgesehen.

Nach Angaben in der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Umsetzung des Antrags zu erwarten. Der in der Vorlage enthaltene Beschlussvorschlag sowie der detaillierte Sachverhalt sind in einer Anlage zum Dokument aufgeführt. Federführend für die Vorlage ist der Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität.