Gebührenbedarfsberechnung 2006 für den Unterabschnitt 730, 'Märkte'

Die Sitzungsvorlage 2005/328 zur Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2006 im Bereich der Märkte legt die finanzielle Situation des Unterabschnitts 730 dar. Die Verwaltung berichtet von einem rückläufigen Trend bei den Einnahmen aus Marktstandgeldern, die seit dem Jahr 2002 kontinuierlich gesunken sind. Im Jahr 2004 standen Ausgaben von 240.312 € Einnahmen von 237.911 € gegenüber, was zu einem Fehlbetrag von 2.401 € führte. Für das Jahr 2005 wird eine Unterdeckung von etwa 13.200 € prognostiziert.

Trotz der kumulierten Fehlbeträge der Jahre 2003 bis 2006, die sich auf voraussichtlich 15.861 € belaufen, wird im Beschlussvorschlag auf eine Erhöhung der Marktstandgelder verzichtet. Die Verwaltung begründet dies damit, dass eine Gebührenerhöhung zu einem weiteren Rückgang der Marktbeschickung und zur Aufgabe von Händlern führen könnte. Zudem würden die Einsparungen durch eine Einstellung der Märkte in Schwerin und Habinghorst aufgrund der geringen Kosten und der Bedeutung für die Versorgung der Bevölkerung nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen stehen.

Einige Kostensenkungen wurden bereits realisiert, etwa durch die Reduzierung der Personalkosten bei den Marktmeistern, den Wegfall von Leasingraten für Handgeräte sowie eine organisatorische Anpassung bei der Marktreinigung durch den EUV. Während die Kostenstelle für Kirmesveranstaltungen Überschüsse aufweist, wird die Unterdeckung der Wochenmärkte aus den allgemeinen Deckungsmitteln ausgeglichen.