Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zur Errichtung und zum Betrieb eines neuen Kraftwerkblocks am Standort Herne (Block 5, 760 MW eL.).

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/163 befasst sich mit dem geplanten Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb eines neuen Kraftwerkblocks am Standort Herne. Die Steag AG plant für diesen Standort den Bau des Blocks 5 mit einer elektrischen Leistung von 760 MW. Aufgrund der Art des Vorhabens ist ein Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.

Im Rahmen eines von der Bezirksregierung Arnsberg einberufenen Scooping-Termins wurden der Gegenstand, der Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung erörtert. Die Vertreter der Stadt Castrop-Rauxel wiesen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass über den ursprünglichen Betrachtungsradius von 9 Kilometern um den Emissionsstandort hinaus auch für die Stadt Castrop-Rauxel relevante Auswirkungen bestehen können. Insbesondere im Bereich der Überschneidung mit dem Ausbreitungsradius des Kraftwerks Datteln könnten zusätzliche Luftverunreinigungen und erhöhte Immissionen in den nördlichen und westlichen Stadtteilen von Castrop-Rauxel auftreten.

Die Stadt Castrop-Rauxel hat im Rahmen einer Stellungnahme gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg um die Berücksichtigung dieser Anregungen und Hinweise im Genehmigungsverfahren gebeten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung mit der Berichterstattung über die weitere Entwicklung des Verfahrens zu beauftragen.