18. Sitzung des Schulausschusses
Tagesordnung
- 1Teerhaltige Oberflächen auf SchulhöfenZur Vorlage · 2005/255 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2005/255 des Betriebsausschusses 3 befasst sich mit der Untersuchung teerhaltiger Oberflächen auf Schulhöfen in Castrop-Rauxel. Anlass für die Überprüfung der Schulhofflächen sowie der Fläche der Jugendverkehrsschule war die öffentliche Berichterstattung über mögliche Schadstoffbelastungen durch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) und Benzo(a)pyren (BaP).
Im Rahmen von Begehungen und Materialproben durch die Verwaltung wurde der Zustand der Flächen untersucht. Unter Bezugnahme auf Auswertungen des Landesumweltministeriums und des Kreisgesundheitsamtes wird festgehalten, dass nach aktuellem Wissensstand keine Gesundheitsgefährdung für Kinder beim Aufenthalt oder Spielen auf den teerhaltigen Belägen besteht. Messwerte zur Luftbelastung liegen deutlich unter den künftigen EU-Zielwerten.
Die Ergebnisse der Analysen zeigen für die Schulhöfe der Ahornstraße, des Grünen Weges, des Alten Gartens, der Schillerstraße sowie der Willy-Brandt-Gesamtschule keinen unmittelbaren Handlungsbedarf. Auch für neun weitere Flächen ergaben die Untersuchungen keine Anhaltspunkte für Maßnahmen.
Für andere Schulhöfe wurde jedoch ein Handlungsbedarf identifiziert. Bei fünf Objekten ist eine mittelfristige Umsetzung nach weiterer Prüfung vorgesehen. Bei vier weiteren Flächen besteht ein Bedarf für eine technische Sanierung einer Fläche von etwa 6.700 Quadratmetern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung mit der Erstellung eines prioritätenbezogenen Umsetzungskonzepts inklusive Kostenermittlung für die nächsten Sitzungen zu beauftragen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2005 · 18. Sitzung des Schulausschusses
- 2Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung der Schule Oberwiese (Förderschule für Geistigbehinderte)Zur Vorlage · 2005/272 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/272 befasst sich mit der Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung der Schule Oberwiese, einer Förderschule für Schülerinnen und Schüler mit geistiger Behinderung. Die Schule wird gemeinsam von den Städten Castrop-Rauxel, Datteln, Oer-Erkenschwick und Waltrop genutzt.
Nach der aktuellen Regelung werden die Kosten für Errichtung, Erweiterung, Umbau sowie die Erstausstattung der Stadt Waltrop als Eigentümerin des Gebäudes und der Einrichtungen belastet, wobei die beteiligten Städte Castrop-Rauxel, Datteln und Oer-Erkenschwick entsprechende Anteile als sogenannten verlorenen Zuschuss an die Stadt Waltrop zahlen. Diese Kostenverteilung basiert auf der durchschnittlichen Schülerzahl der letzten fünf Jahre.
Die Verwaltung schlägt vor, den entsprechenden Paragrafen 5 der Vereinbarung neu zu fassen. Demnach sollen die Investitionskosten für die Errichtung, Erweiterung, den Um- und Ausbau sowie die notwendige Ausstattung künftig allein von der Stadt Waltrop getragen werden. Die daraus resultierenden Folgekosten sollen gemäß der bestehenden Vereinbarung auf die übrigen beteiligten Städte umgelegt werden. Mit der vorgeschlagenen Änderung soll die bisherige Regelung zur Kostenübernahme der Investitionskosten durch die beteiligten Städte entfallen. Die Verwaltung begründet diesen Vorschlag mit der Vermeidung von haushaltswirtschaftlichen Risiken bei Investitionen in fremdes Eigentum sowie der Anpassung an die Bestimmungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
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Beratungsfolge
- 21.09.2005 · 18. Sitzung des Schulausschusses
- 3Anfragen der Ausschussmitglieder
- 4Mitteilungen der Verwaltung
- 1Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich