Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Kurzer mündlicher Bericht zum Berufsbildungszentrum mit anschließender Besichtigung
- 3Genehmigung des Protokolls
- 4Entwurf des Betriesbudgets für 2010Zur Vorlage · 2010/117 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2010/117 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit dem Entwurf des Betriebsbudgets für das Jahr 2010. Der Rat der Stadt hat bereits am 11. März 2010 den Entwurf der Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan inklusive der Anlagen zur Kenntnis genommen. Die Verabschiedung der Planzahlen der Betriebshaushalte als Teil des Gesamthaushalts ist für den 29. April 2010 vorgesehen. Die Veranschlagung erfolgt dabei nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzwesens auf Ebene der Produktgruppen.
Für den Bereich Betrieb 1 sind im konsumtiven Teil des Haushalts Erträge in Höhe von 5.486.183 Euro und Aufwendungen in Höhe von 15.326.636 Euro veranschlagt, was zu einem zu erwartenden Ergebnis von -9.840.453 Euro führt. Berücksichtigt werden hierbei nur ordentliche Erträge und Aufwendungen.
Im investiven Teil des Finanzplans werden Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit von 123.480 Euro und Auszahlungen von 510.245 Euro gegenübergestellt, woraus ein zu erwartendes Ergebnis von -386.765 Euro resultiert. Der Entwurf enthält zudem die Veranschlagung von geringwertigen Wirtschaftsgütern zwischen 60 und 410 Euro sowie von Festwerten, die aus Vereinfachungsgründen als Sachzusammenhang behandelt werden. Sowohl die geringwertigen Wirtschaftsgüter als auch die Festwerte und klassischen Investitionen unterliegen der Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 den Entwurf des Betriebsbudgets 2010 zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 21.04.2010 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
- 5(ohne Titel)
- 6Einrichtung von 20 ArbeitsgelegenheitenZur Vorlage · 2010/088 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2010/088 sieht die Einrichtung von 20 Arbeitsgelegenheiten für arbeitslose Jugendliche vor. Die Maßnahme soll ab dem 15. September 2010 im Berufsbildungszentrum der Volkshochschule durchgeführt werden und eine Laufzeit von zehn Monaten haben. Die Umsetzung erfolgt als Auftragsmaßnahme der Vestischen Arbeit, welche die anfallenden Kosten in Höhe von 113.994 Euro vollständig übernimmt. Für die Durchführung ist die Einstellung eines Praxisanleiters sowie eine sozialpädagogische Begleitung vorgesehen.
Inhaltlich umfasst das Projekt verschiedene Berufsfelder. Im Bereich Hauswirtschaft ist eine Ausweitung des Seniorenmittagstisches für Bürger aus Dingen geplant. In den Bereichen Holz und Metall sollen Klanginstrumente für die Castroper Familienzentren sowie für Grundschulen produziert werden. Zudem ist die Herstellung von Hilfsmitteln für die Altenpflege vorgesehen. Den teilnehmenden Jugendlichen wird empfohlen, parallel dazu einen Fachoberschulreifelehrgang zu absolvieren, was durch Zielvereinbarungen sichergestellt werden soll.
Für den städtischen Haushalt ergeben sich aus dieser Maßnahme keine direkten Kosten, da die Finanzierung zu 100 Prozent durch Erträge von Dritten gedeckt ist. Die mittelfristige Haushaltsplanung weist für die entsprechenden Zeiträume entsprechende Erträge aus, die den Aufwand decken. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die Einrichtung dieser Arbeitsgelegenheiten festlegt.
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Beratungsfolge
- 21.04.2010 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
- 7Einrichtung eines Lehrganges zur FachoberschulreifeZur Vorlage · 2010/089 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2010/089 sieht die Einrichtung eines zusätzlichen Lehrgangs zur Fachoberschulreife vor. Die Volkshochschule beabsichtigt, diesen Kurs ab dem 15. September 2010 für rund 20 Jugendliche ohne Berufsabschluss oder mit unzureichenden Schulabschlüssen anzubieten. Die Zielgruppe umfasst unter anderem Arbeitslose sowie Teilnehmende, die bereits einen Vorkurs der Volkshochschule besuchen oder von anderen Schulformen in die Maßnahme kommen.
Der Lehrgang ist auf eine Dauer von zehn Monaten angelegt und umfasst etwa 1.100 Unterrichtsstunden. Ziel der schulischen Nachqualifizierung ist die Erlangung des Fachoberschulabschlusses, wobei bei entsprechenden Leistungen auch ein Qualifikationsvermerk für den Besuch der gymnasialen Oberstufe erworben werden kann. Ergänzend zum Unterricht sollen den Teilnehmenden Arbeitsgelegenheiten im Rahmen von sogenannten 1-Euro-Jobs angeboten werden, um den Zugang zum Arbeitsmarkt oder zur Berufsausbildung zu erleichtern.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über kommunale Mittel in Höhe von 23.100 Euro, die für die Honorare der Unterrichtskräfte vorgesehen sind. Diese Mittel stehen im Haushalt des Betriebsausschusses 1 zur Verfügung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die Einrichtung des Lehrgangs offiziell beschließt.
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Beratungsfolge
- 21.04.2010 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
- 8Künstlerische Gestaltung des Landschaftsbauwerks Schwerin hier: 'Schweriner Ring'Zur Vorlage · 2010/108 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2010/108 befasst sich mit der künstlerischen Gestaltung des Landschaftsbauwerks Schwerin, konkret mit dem Projekt „Schweriner Ring“. Ziel der Maßnahme ist die Umsetzung eines Entwurfs eines örtlichen Künstlers. Das geplante Kunstwerk besteht aus einem etwa vier Meter großen Stahlring, der auf dem Plateau des Bauwerks platziert werden soll. Die Verwendung eines Stahlprodukts aus der Industrie soll als Orientierungspunkt am Kreisel Neuroder Platz und der Dortmunder Straße dienen.
Die Vorlage basiert auf einer Vorabstimmung im Beirat für Kunst und Stadtgestaltung im Dezember 2009 sowie auf Beratungen mit dem Vorsitzenden im März 2010. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt vorgesehen, da die Finanzierung ausschließlich über Dritte erfolgen soll. Erste Finanzierungszusagen für das Projekt liegen bereits vor.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 sowie der Betriebsausschuss 3 den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die zuständigen Beigeordneten haben die Vorlage zur Beratung in die entsprechenden Ausschüsse für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur sowie für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr eingeleitet.
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Hauptdokument|20100324164114|20100324164149|20100324164154|20100324164159
Beratungsfolge
- 21.04.2010 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
- 9Anfragen der Ausschussmitglieder
- 10Mitteilungen der Verwaltung
- 1Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 2Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich
- 3Bericht über Vergabennicht öffentlich