Entwurf des Betriebsbudgets für 2010

Die Sitzungsvorlage 2010/117 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit dem Entwurf des Betriebsbudgets für das Jahr 2010. Der Rat der Stadt hat bereits am 11. März 2010 den Entwurf der Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan inklusive der Anlagen zur Kenntnis genommen. Die Verabschiedung der Planzahlen der Betriebshaushalte als Teil des Gesamthaushalts ist für den 29. April 2010 vorgesehen. Die Veranschlagung erfolgt dabei nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzwesens auf Ebene der Produktgruppen.

Für den Bereich Betrieb 1 sind im konsumtiven Teil des Haushalts Erträge in Höhe von 5.486.183 Euro und Aufwendungen in Höhe von 15.326.636 Euro veranschlagt, was zu einem zu erwartenden Ergebnis von -9.840.453 Euro führt. Berücksichtigt werden hierbei nur ordentliche Erträge und Aufwendungen.

Im investiven Teil des Finanzplans werden Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit von 123.480 Euro und Auszahlungen von 510.245 Euro gegenübergestellt, woraus ein zu erwartendes Ergebnis von -386.765 Euro resultiert. Der Entwurf enthält zudem die Veranschlagung von geringwertigen Wirtschaftsgütern zwischen 60 und 410 Euro sowie von Festwerten, die aus Vereinfachungsgründen als Sachzusammenhang behandelt werden. Sowohl die geringwertigen Wirtschaftsgüter als auch die Festwerte und klassischen Investitionen unterliegen der Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 den Entwurf des Betriebsbudgets 2010 zur Kenntnis nimmt.