eingeladen

Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

Name: Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Start: 2026-09-16T17:15:00+02:00
End: 2026-09-16T00:00:00+02:00
Location: Sitzungsraum 3, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel

16.09.2026, 17:15 – 16.09.2026, 00:00 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

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Einladung

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Zukünftiger grundsätzlicher Sitzungsbeginn des Betriebsausschusses 1
3
Tätigkeitsbericht zur SiKo Ruhr (Stand: August 2026)
Zur Vorlage · 2026/206 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Rahmen der Sitzungsvorlage 2026/206 den ersten Tätigkeitsbericht zur Zusammenarbeit der Stadt Castrop-Rauxel mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) für den Zeitraum von Februar 2024 bis August 2026 vor. Die Stadt ist seit Februar 2024 Mitglied der Kooperation, deren Ziel die Stärkung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit und des Informationsaustausches zur Bekämpfung von Rechtsverstößen sowie zur Präventionsarbeit ist.

Der Bericht beschreibt die Nutzung des „SiKo Ruhr Portals“ für den Wissens- und Erfahrungstransfer. Die Mitarbeitenden der Verwaltung nehmen an kostenfreien Fortbildungen, Webinaren und Facharbeitskreisen zu Themen wie Gewerberecht, Dokumentenprüfung, Sozialleistungsmissbrauch und Prävention teil. Ein Schwerpunkt lag im März 2025 auf einem Inhouse-Training zum Bedrohungsmanagement im Bereich Konflikte aus dem Clanmilieu.

Neben dem fachlichen Austausch werden operative Maßnahmen thematisiert. Neben bereits durchgeführten gemeinsamen Kontrollen mit der Polizei und dem Zoll ist eine Intensivierung der gewerberechtlichen Kontrollen geplant. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Umsetzung größerer Maßnahmen von der personellen Ausstattung des Bereichs Ordnung abhängt. Nach der Wiederbesetzung von Stellen in der Gewerbeaußendienststelle und der Abteilungsleitung im Jahr 2026 wurde eine weitere Stelle für den Stellenplan 2027/2028 beantragt. Die Kooperation dient zudem der Unterstützung bei der Erstellung regionaler Lagebilder, wie etwa beim Projekt „EUPHRAT“. Der Bericht wird dem Betriebsausschuss 1 und dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
4
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 05.09.2026_Kommunaler Ordnungsdienst
Zur Vorlage · 2026/223 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.

Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.

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Hauptdokument 20260908141300-0

Beratungsfolge

16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Zur Vorlage · 2026/223 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.

Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 20260908141300-0

Beratungsfolge

16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
5

Anfragen der Ausschussmitglieder
6

Mitteilungen der Verwaltung
1

Mündlicher Sachstandsbericht der Firma SIKO team zur Erstellung von Zufahrtschutzkonzepten für den Castroper und Ickerner Marktplatznicht öffentlich
2

Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich