Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Zukünftiger grundsätzlicher Sitzungsbeginn des Betriebsausschusses 1
- 3Tätigkeitsbericht zur SiKo Ruhr (Stand: August 2026)Zur Vorlage · 2026/206 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2026/206 enthält den ersten Tätigkeitsbericht der Stadt Castrop-Rauxel zur Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheitskooperation (SiKo) Ruhr für den Zeitraum von Februar 2024 bis August 2026. Die Stadt ist seit Februar 2024 Mitglied dieser Kooperation, die auf den behördenübergreifenden Informationsaustausch sowie die Präventionsarbeit ausgerichtet ist. Der Bericht dokumentiert die Nutzung von Facharbeitskreisen, Fortbildungsangeboten, dem SiKo Ruhr Portal sowie die Durchführung von Inhouse-Trainings zum Bedrohungsmanagement im März 2025 und gemeinsamer Kontrollen.
Die Mitgliedschaft ermöglicht den Zugang zu Fachwissen anderer Behörden und bietet ein überwiegend kostenfreies Informationsangebot, was im Kontext der kommunalen Haushaltslage als Vorteil aufgeführt wird. Zudem dient die Kooperation der Entwicklung gemeinsamer Handlungsstrategien und der operativen Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Zoll und weiteren Sicherheitsbehörden.
Hinsichtlich der personellen Kapazitäten wird auf die Wiederbesetzung von Stellen im Bereich Ordnung im Jahr 2026 sowie auf einen Antrag für eine zusätzliche Stelle im Gewerbeaußendienst für den Stellenplan 2027/2028 hingewiesen. Es entstehen durch die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Die Verwaltung schlägt vor, die Zusammenarbeit mit der SiKo Ruhr fortzuführen und, sofern die personellen Voraussetzungen gegeben sind, den Bereich der gezielten Kontrollmaßnahmen auszubauen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts vor. Die Beratung erfolgt im Betriebsausschuss 1 am 16.09.2026 und im Rat der Stadt am 24.09.2026.
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Beratungsfolge
- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2026/206 enthält den ersten Tätigkeitsbericht der Stadt Castrop-Rauxel zur Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheitskooperation (SiKo) Ruhr für den Zeitraum von Februar 2024 bis August 2026. Die Stadt ist seit Februar 2024 Mitglied dieser Kooperation, die auf den behördenübergreifenden Informationsaustausch sowie die Präventionsarbeit ausgerichtet ist. Der Bericht dokumentiert die Nutzung von Facharbeitskreisen, Fortbildungsangeboten, dem SiKo Ruhr Portal sowie die Durchführung von Inhouse-Trainings zum Bedrohungsmanagement im März 2025 und gemeinsamer Kontrollen.
Die Mitgliedschaft ermöglicht den Zugang zu Fachwissen anderer Behörden und bietet ein überwiegend kostenfreies Informationsangebot, was im Kontext der kommunalen Haushaltslage als Vorteil aufgeführt wird. Zudem dient die Kooperation der Entwicklung gemeinsamer Handlungsstrategien und der operativen Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Zoll und weiteren Sicherheitsbehörden.
Hinsichtlich der personellen Kapazitäten wird auf die Wiederbesetzung von Stellen im Bereich Ordnung im Jahr 2026 sowie auf einen Antrag für eine zusätzliche Stelle im Gewerbeaußendienst für den Stellenplan 2027/2028 hingewiesen. Es entstehen durch die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Die Verwaltung schlägt vor, die Zusammenarbeit mit der SiKo Ruhr fortzuführen und, sofern die personellen Voraussetzungen gegeben sind, den Bereich der gezielten Kontrollmaßnahmen auszubauen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts vor. Die Beratung erfolgt im Betriebsausschuss 1 am 16.09.2026 und im Rat der Stadt am 24.09.2026.
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Beratungsfolge
- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2026/206 enthält den ersten Tätigkeitsbericht der Stadt Castrop-Rauxel zur Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheitskooperation (SiKo) Ruhr für den Zeitraum von Februar 2024 bis August 2026. Die Stadt ist seit Februar 2024 Mitglied dieser Kooperation, die auf den behördenübergreifenden Informationsaustausch sowie die Präventionsarbeit ausgerichtet ist. Der Bericht dokumentiert die Nutzung von Facharbeitskreisen, Fortbildungsangeboten, dem SiKo Ruhr Portal sowie die Durchführung von Inhouse-Trainings zum Bedrohungsmanagement im März 2025 und gemeinsamer Kontrollen.
Die Mitgliedschaft ermöglicht den Zugang zu Fachwissen anderer Behörden und bietet ein überwiegend kostenfreies Informationsangebot, was im Kontext der kommunalen Haushaltslage als Vorteil aufgeführt wird. Zudem dient die Kooperation der Entwicklung gemeinsamer Handlungsstrategien und der operativen Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Zoll und weiteren Sicherheitsbehörden.
Hinsichtlich der personellen Kapazitäten wird auf die Wiederbesetzung von Stellen im Bereich Ordnung im Jahr 2026 sowie auf einen Antrag für eine zusätzliche Stelle im Gewerbeaußendienst für den Stellenplan 2027/2028 hingewiesen. Es entstehen durch die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Die Verwaltung schlägt vor, die Zusammenarbeit mit der SiKo Ruhr fortzuführen und, sofern die personellen Voraussetzungen gegeben sind, den Bereich der gezielten Kontrollmaßnahmen auszubauen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts vor. Die Beratung erfolgt im Betriebsausschuss 1 am 16.09.2026 und im Rat der Stadt am 24.09.2026.
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- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 4Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 05.09.2026_Kommunaler OrdnungsdienstZur Vorlage · 2026/223 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.
Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.
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- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Zur Vorlage · 2026/223 · Sitzungsvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.
Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.
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- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 16.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Zur Vorlage · 2026/223 · Sitzungsvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.
Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.
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- 24.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
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Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/223 befasst sich mit einem Antrag der CDU Ratsfraktion vom 5. September 2026, der die Einrichtung oder Erweiterung eines kommunalen Ordnungsdienstes zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt.
Nach den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 16. September 2026 sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag orientiert sich inhaltlich an den Ausführungen der CDU Ratsfraktion. Die Vorlage wurde von der Verwaltung unter Mitzeichnung des Beigeordneten und Stadtkämmerers sowie des Bürgermeisters vorgelegt.
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- 5Anfragen der Ausschussmitglieder
- 6Mitteilungen der Verwaltung
- 1Mündlicher Sachstandsbericht der Firma SIKO team zur Erstellung von Zufahrtschutzkonzepten für den Castroper und Ickerner Marktplatznicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich