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Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)

Name: Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
Start: 2004-06-29T15:00:00+02:00
End: 2004-06-29T17:05:00+02:00
Location: Sitzungsraum 5

29.06.2004, 15:00 – 29.06.2004, 17:05 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Budgetentwicklung 2004; hier: Betriebscontrolling zum 01.06.2004

Zur Vorlage · 2004/177 · Sitzungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2004/177 dient der Information des Betriebsausschusses 1 über die Budgetentwicklung im Jahr 2004. Gegenstand der Vorlage ist das Ergebnis des Betriebscontrollings zum Stand des 1. Juni 2004.

Der Bericht umfasst die finanzielle Entwicklung und dient der Überwachung der Haushaltsmittel im Bereich Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr. Aus der Vorlage geht hervor, dass die vorliegenden Informationen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne einer neuen Belastung oder eines Zuschusses zur Folge haben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 den beigefügten Bericht zum Finanzcontrolling lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 1.

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2

Parken auf Gehwegen

Zur Vorlage · 2004/176 · Sitzungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage 2004/176 befasst sich mit der Regelung von Parkmöglichkeiten auf Gehwegen in Castrop-Rauxel. Hintergrund ist die Zunahme des Kfz-Verkehrs und die daraus resultierende Parkplatznot in Wohngebieten, wodurch das Parken auf Gehwegen häufig die Durchfahrt von Rettungs-, Entsorgungs- und ÖPNV-Fahrzeugen behindert. Da das Parken auf Gehwegen laut StVO grundsätzlich unzulässig ist, beabsichtigt die Verwaltung, unter bestimmten Rahmenbedingungen kontrollierte Parkflächen auszuweisen.

Als Kriterien für eine Zulässigkeit wurden die Straßenbreite, die verbleibende Gehwegbreite für Fußgänger sowie die Tragfähigkeit und Beschaffenheit des Untergrunds festgelegt. Vor Schulen und Kindergärten muss der Gehweg aus Sicherheitsgründen frei bleiben.

Für die Jahnstraße und Holzstraße ist vorgesehen, den ruhenden Verkehr in der Tempo-30-Zone teilweise wieder auf die Fahrbahn zurückzuverlagern, um die Verkehrsberuhigung zu fördern. An spezifischen Abschnitten der Jahnstraße und Holzstraße soll das halbseitige Parken auf dem Gehweg erlaubt werden, während an anderen Engstellen Halteverbote durch Beschilderung eingerichtet werden sollen. Im Ginsterweg sind Anpassungen geplant, die sowohl das vollständige Parken auf dem Gehweg als auch das halbseitige Parken in bestimmten Abschnitten vorsehen.

Der Betriebsausschuss 1 hat die Rahmenbedingungen zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden und Betrieben weitere konkrete Parkmöglichkeiten sukzessive aufzuzeigen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen für den ruhenden Verkehr wurden von den beteiligten Fachbereichen und Betrieben einvernehmlich abgestimmt.

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3

Sportstättenentwicklungskonzept; hier: Auftragsvergabe

Zur Vorlage · 2004/189 · Sitzungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Betriebsausschuss 1 wurde ein Beschlussvorschlag zur Auftragsvergabe für ein Sportstättenentwicklungskonzept behandelt. Die Verwaltung war ursprünglich damit beauftragt worden, im Jahr 2004 ein umfassendes Konzept zu erstellen, das städtische, vereinseigene, kommerzielle sowie Trendsportanlagen einschließt. Die Untersuchung sollte dabei Aspekte wie Sanierungs- und Finanzierungskosten, den baulichen Zustand, Neubaukosten, die Bedeutung für den Schul- und Vereinssport sowie die Betriebskosten und die Auswirkungen einer Überführung in die Zuständigkeit des Immobilienmanagements umfassen.

Aufgrund der vorliegenden Planungskosten stellt die Verwaltung einen Antrag auf eine Anpassung des Untersuchungsumfangs. Für die Erstellung des ursprünglichen, umfassenden Konzepts liegen zwei Angebote von Fachbüros vor, die sich auf 58.261,50 Euro brutto sowie 92.220,00 Euro brutto belaufen.

Als Alternative wird vorgeschlagen, das Entwicklungskonzept auf städtische, vereinseigene und angepachtete Sportplätze zu begrenzen. Der Betriebsausschuss 1 wird gebeten, der Verwaltung die Beauftragung dieses reduzierten Konzepts zu ermöglichen. Die genauen Kosten für diese eingeschränkte Variante werden derzeit noch ermittelt.

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4

mündlicher Bericht
5

mündlicher Bericht
6

Sanierung des Stadions am Europaplatz

Zur Vorlage · 2004/175 · Sitzungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2004/175 befasst sich mit der Sanierung des Stadions am Europaplatz. Die Verwaltung legt ein Konzept vor, das auf den Ergebnissen eines Planungsauftrags basiert, welcher im Jahr 2003 an ein Ingenieurbüro vergeben wurde. Ziel der Planung war die Erarbeitung von drei verschiedenen Varianten für eine multifunktionale Sportanlage im Rahmen der Stadtentwicklung des Stadtmittelpunktes.

Variante 1 sieht ein Großspielfeld mit Naturrasen sowie ein Nebenspielfeld mit Kunstrasen vor, ergänzt durch Kunststoff-Lauf- und Nebenanlagen sowie eine automatische Beregnungsanlage. Diese Variante weist mit etwa 2,49 Millionen Euro die höchsten Bruttobaukosten auf, wird jedoch von der Verwaltung als die einzige Lösung empfohlen, welche die Anforderungen des lokalen Sports sowie die FIFA-Kriterien für die Weltmeisterschaft 2006 erfüllt.

Variante 2 sieht ein Kunstrasenspielfeld ohne Trainingsfeld vor und weist Kosten von etwa 2,1 Millionen Euro auf, schränkt jedoch die Nutzung für Wurfdisziplinen ein. Variante 3 bietet ein Naturrasenspielfeld bei Kosten von etwa 1,97 Millionen Euro, ist jedoch für einen ganzjährigen Betrieb nicht geeignet.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse das Konzept der Verwaltung zur Kenntnis nehmen und die Maßnahme als prioritäres Projekt in den Haushaltsrahmen 2005 aufzunehmen. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf circa 2,5 Millionen Euro geschätzt. Ein Hinweis erfolgt auf mögliche Kosten für die Kampfmittelbeseitigung, die in den aktuellen Kostenplänen noch nicht enthalten sind.

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7

Anfragen der Ausschussmitglieder
8

Mitteilungen der Verwaltung
1

Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich
3

Bericht über Vergabennicht öffentlich