Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 05.08.2010; hier: Weitere Beratung in den Betriebsausschüssen

Die Sitzungsvorlage 2011/130 befasst sich mit der weiteren Beratung des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) vom 5. August 2010. Gegenstand der überörtlichen Prüfung der Stadt Castrop-Rauxel war der Zeitraum von Juli 2009 bis Februar 2010.

Der Rat der Stadt hatte bereits in seiner Sitzung am 31. März 2011 Kenntnis über den Bericht sowie über die ergänzenden Unterlagen der Verwaltung und die Stellungnahmen der Fachbereiche zu den Empfehlungen und Feststellungen der GPA NRW erhalten. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte diese Unterlagen in seiner Sitzung am 15. Dezember 2010 beraten. Ein wesentlicher Teil des Berichts umfasst die Ergebnisse des Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI).

Der Rat hat zudem einstimmig beschlossen, den Bericht der GPA NRW sowie die synoptische Darstellung der Stellungnahmen der Fachbereiche zu den Empfehlungen der Prüfinstanz zusätzlich in den zuständigen Betriebsausschüssen zu beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der wesentliche Inhalt des Prüfberichts, sofern er den Zuständigkeitsbereich des Betriebsausschusses 1 betrifft, zur Kenntnis genommen wird. Zudem sollen die in der vorgelegten Synopse dargelegten Stellungnahmen der Fachbereiche zu den Empfehlungen und Feststellungen der GPA NRW im Ausschuss beraten werden. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.