Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 05.08.2010; hier: Weitere Beratung in den Betriebsausschüssen

Die Sitzungsvorlage 2011/131 befasst sich mit der weiteren Beratung des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) vom 5. August 2010. Der Bericht umfasst die überörtliche Prüfung der Stadt Castrop-Rauxel für den Zeitraum von Juli 2009 bis Februar 2010.

Der Rat der Stadt hatte bereits in seiner Sitzung am 31. März 2011 Kenntnis über den Bericht sowie über die ergänzenden Unterlagen der Verwaltung und die Stellungnahmen der Fachbereiche zu den Empfehlungen der GPA NRW erhalten. Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die Ergebnisse des Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI).

Auf Beschluss des Rates wurde festgelegt, den Inhalt des Prüfberichts sowie die Stellungnahmen der Fachbereiche, die in einer synoptischen Darstellung vorliegen, zusätzlich in den zuständigen Betriebsausschüssen zu beraten. Die entsprechenden Unterlagen wurden den jeweiligen Ausschüssen entsprechend ihrer Zuständigkeitsbereiche zugeordnet.

Der Beschlussvorschlag für den Betriebsausschuss 2 sieht vor, den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der GPA NRW, sofern dieser den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses betrifft, zur Kenntnis zu nehmen. Zudem sollen die in der Synopse dargestellten Stellungnahmen der Fachbereiche zu den Empfehlungen und Feststellungen der GPA NRW beraten werden. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.