Resolution der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2012 zum Thema Bildung statt Betreuungsgeld

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2012/296 befasst sich mit einer gemeinsamen Resolution der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Gegenstand der Vorlage ist das Thema Bildung statt Betreuungsgeld. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) am 29. November 2012 als Tagesordnungspunkt 7 vorbereitet.

Inhaltlich geht es um die im Rahmen der Fraktionsarbeit am 12. November 2012 verabschiedete Resolution. Die Vorlage enthält einen Beschlussvorschlag, der sich direkt auf den Text des Antrags bezieht. Gemäß den Angaben in der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die vorliegende Angelegenheit zu erwarten. Die Federführung für die Behandlung der Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 2.