Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr Merklinder Straße hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.07.2013

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2013/163 befasst sich mit der Thematik der Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr in der Merklinder Straße. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der CDU-Ratsfraktion, welcher am 10. Juli 2013 gestellt wurde.

Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss 1, der für die Bereiche Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr zuständig ist. Der Ausschuss soll sich mit den im beiliegenden Antrag formulierten Forderungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in dem genannten Straßenabschnitt befassen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht separat aufgeführt, sondern verweist direkt auf den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktion. Die zuständige Fachabteilung bereitet die Entscheidungsvorlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 11. September 2013 vor.