Gemeinsamer Antrag SPD und CDU Ratsfraktionen vom 15.10.2018; Dauerhafte Öffnung der Lönsstraße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/220 befasst sich mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und CDU zur dauerhaften Öffnung der Lönsstraße. Der Antrag wurde am 15. Oktober 2018 gestellt.

Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht eine Behandlung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 21. November 2018 vor, gefolgt von einer Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 22. November 2018 sowie einer abschließenden Beratung im Rat der Stadt am 29. November 2018.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der konkrete Beschlussvorschlag ist der Anlage der Sitzungsvorlage zu entnehmen. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.