Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Einführung Sicherheits-Jour-fixe
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat mit der Sitzungsvorlage 2022/036 einen Antrag auf die Einführung eines Sicherheits-Jour-fixe gestellt. Das Dokument wurde am 1. Februar 2022 eingereicht und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 16. Februar 2022 sowie im Rat der Stadt am 24. Februar 2022 vorgesehen.
Der Antrag befasst sich mit dem Bereich Ordnung. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung der Maßnahme keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der Beschlussvorschlag zur Einführung des vorgeschlagenen Formats ist in einer Anlage zum Dokument enthalten. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 1.
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Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert 310202100036
- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20220202083156-0
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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- Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.02.2022_Bisherige Erfahrung mit E-Scooter Stadtgebiet 02.02.2022
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