Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.02.2022_Umlaufsperre am oberen Bereich Scheitensberg Marienstraße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/045 befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Umlaufsperre im oberen Bereich des Scheitensbergs an der Marienstraße. Der Antrag wurde am 2. Februar 2022 gestellt und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 16. Februar 2022 sowie im Rat der Stadt am 24. Februar 2022 vorgesehen.

Die Vorlage enthält keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Der in der Vorlage enthaltene Beschlussvorschlag ist in einer separaten Anlage dokumentiert. Federführend für das Verfahren ist der Betriebsausschuss 1.