Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Antrag Sachstandsbericht 20 ha-Beschluss

Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 1. Februar 2022 einen Antrag eingereicht, der im Rahmen der Sitzungsvorlage 2022/040 behandelt wird. Gegenstand des Antrags ist die Forderung nach einem Sachstandsbericht zum sogenannten 20-Hektar-Beschluss.

Die Vorlage ist für die Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 17. Februar 2022 sowie im Rat der Stadt am 24. Februar 2022 vorgesehen. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Der in der Vorlage enthaltene Beschlussvorschlag verweist auf eine entsprechende Anlage, die die Details der gewünschten Berichterstattung konkretisiert. Die Federführung für das Verfahren liegt beim Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).