Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Bündnis90 / Die Grünen vom 31.10.2022 auf Hitzeschutz für vulnerable Personen

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/307 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31. Oktober 2022. Gegenstand des Antrags ist die Einführung von Hitzeschutzmaßnahmen für vulnerable Personen.

Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Bildung, Vielfalt und Teilhabe erstellt. Der vorgeschlagene Beschluss ist für die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Generationen und Inklusion am 16. November 2022, des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) am 17. November 2022 sowie des Rates der Stadt am 24. November 2022 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Die Details zum inhaltlichen Sachverhalt und zum konkreten Beschlussvorschlag sind in der der Vorlage beigefügten Anlage enthalten. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 2.