Anfrage der DIE LINKE-Fraktion vom 08.08.2022 _ Bebauung neben dem Amtsgericht an der Bahnhofstraße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/224 befasst sich mit einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 8. August 2022. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Bebauung auf der Fläche neben dem Amtsgericht an der Bahnhofstraße.

Die Vorlage wurde im Bereich Stadtplanung und Bauordnung erstellt und ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht eine Erörterung im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz am 23. August 2022, im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 25. August 2022 sowie im Rat der Stadt am 1. September 2022 vor.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktionsvorsitzenden. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).