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Sitzungsvorlage

Antrag der FWI-Fraktion vom 08.08.2022_Einfahrsperre für Kraftfahrzeuge

2022/227 09.08.2022 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/227 befasst sich mit einem Antrag der FWI-Fraktion, der am 08.08.2022 gestellt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung einer Einfahrsperre für Kraftfahrzeuge.

Die Vorlage ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 24.08.2022 sowie für den Rat der Stadt am 01.09.2022 vorgesehen. Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage als Anlage aufgeführt. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.

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