Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 16.11.2022_Hellweg

Die Tischvorlage mit der Nummer 2022/320 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Hellweg. Der Antrag wurde am 16. November 2022 vorgelegt und dient als Beschlussvorlage für den Betriebsausschuss 1, der für die Bereiche Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr zuständig ist.

Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass der Antrag keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Die in der Vorlage enthaltenen Details zum konkreten Inhalt des Antrags sowie die genauen Auswirkungen auf die Stadtverwaltung werden in der beigefügten Anlage erläutert, die Bestandteil des Beschlussvorschlags ist. Die Federführung für die Beratung dieser Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 1.