Anfrage der CDU Ratsfraktion vom 18.10.2023 - Anfrage Sondernutzung der 'Außengastronomie'

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/271 befasst sich mit einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 18. Oktober 2023. Gegenstand der Anfrage ist die Sondernutzung der Außengastronomie.

Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Wirtschaftsförderung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung in verschiedenen Gremien. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung am 28. November 2023, im Betriebsausschuss 3 am 23. November 2023 sowie im Betriebsausschuss 1 am 29. November 2023 behandelt wird. Abschließend ist die Beratung im Rat der Stadt für den 7. Dezember 2023 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung vorliegt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Federführend für das Dokument ist der Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung.