Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2023_Parkplatzsituation am Hof Schulte-Rauxel

Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 22. Mai 2023 einen Antrag zur Parkplatzsituation am Hof Schulte-Rauxel eingebracht. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/136 ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 7. Juni 2023 sowie für die anschließende Sitzung des Rates der Stadt am 15. Juni 2023 vorgesehen.

Der Antrag befasst sich mit dem Bereich Ordnung. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.